1. Inhalt

Dies ist eine NICHT kommerzielle und ausdrücklich als private Internetpräsenz zu verstehen! Der Betreiber dieser Internetpräsenz übernimmt keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit, oder Qualität der zur Verfügung gestellten Informationen. Haftung und Haftungsansprüche gegen den Betreiber dieser Internetseite, die sich auf Schäden aller Art beziehen, welche auf Nutzung, Falschnutzung oder Nichtnutzung der gebotenen Inhalte zurückzuführen sind, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern der Seitenbetreiber nicht nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet hat.

Alle Angebote sind freibleibend, unverbindlich und absolut privaten Charakters. Veröffentlichte Artikel spiegeln Meinungen der jeweiligen Autoren wieder, und sind durch das Recht der freien Meinungsäußerung gemäß Art.5 des Grundgesetzes, sowie diverser Gerichtsurteile geschützt (siehe §2). Beiträge der Nutzer dieser Internetpräsenz haben die jeweiligen Autoren zu verantworten. Beiträge, die nicht vom Betreiber veröffentlicht wurden, oder anderen Autoren gehören, werden nicht zu Eigen gemacht.

Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, den gesamten Inhalt oder Teile dieser Internetpräsenz ohne gesonderte Ankündigung zu löschen, zu ergänzen, zu verändern oder die Bereitstellung aller Informationen und Inhalte zeitweise oder endgültig einzustellen.



2. Definition der Präsenz, Administration und Schutz von Rechten

Nach der Rechtsprechung des OLG Köln im Beschluss vom 25.08.2000 (19 U 2/00) beansprucht der Betreiber dieser Internetpräsenz das so genannte «virtuelle Hausrecht». Dies gilt für die gesamte Internetpräsenz und insbesondere für den gesamten Kommunikationsbereich (Forum).Nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf im Urteil vom 07.06.2006 (Az.: I-15 U 21/06) beansprucht der Betreiber dieser Internetpräsenz den Status eines «nicht professionellen Forum-Betreibers».

Weiterhin behält sich der Administrator nach Rechtsprechung des OLG Hamm, Urteil vom 23.10.2007 (Az.: 4 U 99/07), des OLG Hamburg, Urteil vom 18.04.2007 (Az.: 5 U 190/06), des OLG Hamm, Urteil vom 10.06.2008 (Az.: 4 U 37/08) das Recht vor sämtliche Maßnahmen zu ergreifen um die Internetpräsenz vor Mißbrauch und Friedensstörung zu schützen. Es liegt im Ermessensspielraum des Betreibers Friedensstörer und Unruhestifter im Kommunikationsbereich abzumahnen und ggfl. zu sperren. Der Betreiber dieser Internetpräsenz (insbesondere des Forums) beansprucht als Administrator eines Meinungsvorums das Recht die Form der Meinungsäußerung nach eigenen Wertevorstellungen zu kontrollieren, wie es in den Forenregeln festgelegt wird. Rechte Dritter verletzende Inhalte werden nach Kenntnisnahme umgehend entfernt.

Nach einem Urteil des OLG Koblenz vom 12.07.2007 (Az.: 2 U 862/06) sind kritische Aussagen im Rahmen einer Meinungsäußerung durch die Meinungsfreiheit geschützt, selbst dann, wenn diese als «überspitzt oder polemisch» wahrgenommen werden. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 13.11.2012 (Az.: 1 BvR 2979/10) sind selbst Werturteile durch die Meinungsfreiheit geschützt. Dennoch: Der Betreiber will sämtliche kritische und wertende Äußerungen als Kritik an der Sache (z.B. Aussagen, Überzeugungen, Glaube, Wertevorstellungen, Definitionen u.ä.), und unter gar keinen Umständen als Abwertung oder Diskriminierung konkreter Personen oder Personengruppen verstanden wissen.

 

Der Betreiber bemüht sich stets, daß Rechte Dritter nicht verletzt werden. Nach Rechtsprechung des OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.02.2004 (Az.: I 20 U 204/02) nicht verpflichtet Inhalte «proaktiv» auf mögliche Rechtsverstöße zu kontrollieren, sodaß vor der Kenntnisnahme des Rechtsverstoßes entstandene Anwaltskosten nicht erstattungsfähig sind. Schadenersatzansprüche, sowie Erstattung von Abmahn- und Gerichtskosten können nach §10 TMG sowie der Rechtsprechung des OLG Hamburg, Urteil vom 04.02.2009 (Az.: 5 U 180/07) nicht geltend gemacht werden, wenn der Betreiber nicht vorher über Rechtsverstöße informiert wird. Aus Kostenminimierungsgründen bittet der Betreiber die Rechteinhaber um Kontaktaufnahme, damit der Rechtsverstoß unverzüglich beseitigt werden kann.


 


3. Links / Verweise

Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen, rechtlich fragwürdigen oder gegen jegliche Schutzgesetzte (z.B. Jugendschutz, Urheberrecht) verstoßende Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auch beansprucht der Betreiber die Links als «zusätzliche Informationen» Informationen verstanden wissen, die nach dem BGH-Urteil vom 14.10.2010 (Az.: I ZR 191/08) durch die Presse- und Meinungsfreiheit geschützt sind. Weiterhin versichert der Betreiber keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten zu haben. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der gelinkten Seiten auf meiner Homepage und mache diese Inhalte nicht zu eigen. Insbesondere distanziere ich mich von all den Inhalten, die möglicherweise Gesetzeswidrig sind, oder Rechte Dritter verletzen. Die Links werden von Zeit zu Zeit kontrolliert und ggfl. entfernt.

Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage (einschließlich Forum) angezeigten Links oder Verweise. Haftung oder Haftungsansprüche gegen den Betreiber sind deshalb völlig ausgeschlossen, sofern dieser nicht nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.



4. Urheberrecht, Copyright, Kennzeichnungsrecht

Copyright-Vereinbarungen, für die ich eine schriftliche Erlaubnis in Form einer Mail besitze bzw. der Urheberrechtseigentümer eine Erlaubnis auf eigener Webpräsenz erteilt, werden im Forum angegeben. Hiermit dokumentiere ich meine Bemühung nicht gegen die Urheberrechtsbestimmungen verstoßen zu wollen. Der Betreiber ist bemüht das Urheberrecht / Copyright in allen Formen zu beachten, sodaß absolut kein Bestandteil der gebotenen Inhalte die Urheberrechte / Copyright verletzt.

Insbesondere weil ich mich am Rande einer Zahlungsunfähigkeit befinde:

Sollten sich durch fremdes Urheberrecht / Copyright geschützte Inhalte auf unseren Seiten wiederfinden, die nicht entsprechend gekennzeichnet sind, so handelt es sich in jedem Falle um eine unbeabsichtigte Urheberrechts-/Copyrightverletzung, und der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, daß diese Inhalte nicht als Eigentum gesehen werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Urheberrechts-/Copyrightverletzung werde ich die betroffenen Inhalte nach einem Hinweis, um den ich ausdrücklich bitte, innerhalb kürzester Zeit entweder entfernen, oder nach einer Vereinbarung mit dem Urheberrechts-/Copyrightbesitzer, entsprechend vermerken und ggfl. mit einer Quelleangabe versehen bzw. verlinken. Sollte es zu einer solchen Verletzung kommen, so gebe ich hiermit eine Unterlassungserklärung ab, die von Ihnen genannte Inhalte weder zu kopieren, noch zu vervielfältigen, noch anderweitig die Urheberrechte der Eigentümer zu verletzen.

Sollte innerhalb unseres Forums ein Nutzer die Urheberrechts-/Copyrightverletzung nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen haben, so distanziere ich mich hiermit ausdrücklich. In jedem Fall bitte ich ebenfalls um Hinweise, damit die betroffenen Inhalte entweder mit entsprechenden Urheberrechtsvermerkungen versehen werden und ggfl. verlinkt oder ganz entfernt werden.

Der Betreiber stellt jedoch auch eigene Inhalte auf die Webseite. Hier werden sämtliche Rechte vorbehalten. Das Kopieren der von mir eingestellten Artikel ist ausdrücklich erlaubt. Die einzige Voraussetzung ist ein funktionierender Link zur Quelle.

Sämtliche Marken und Markennamen, sowie die jeweiligen Übersetzungen oder Abwandlungen, welche auf meinen Seiten Erwähnung finden, sind Marken bzw. Markennamen der jeweiligen Eigentümer, und werden zu keinem Zeitpunkt zu eigen gemacht.

 


5. Datenschutz

Alle persönlichen, personenbezogenen oder sonstige durch Datenschutz geschützten Angaben wurden von Nutzern unseres Angebots auf ausdrücklich freiwilliger Basis gemacht. Unterliegen diese Angaben oder Teile der Angaben den Urheberrechtsbestimmungen, so gilt §3 und wenn die Rechte beim Nutzer liegen, so bleiben diese weiterhin beim Nutzer auch wenn dieser unser Angebot nicht mehr nutzt oder nutzen will.

 

 
6. Rechtswirksamkeit

Alle Hinweise, Einschränkungen, Nutzungsregeln und Haftungsausschlüsse gelten als ein Bestandteil des gesamten Internetangebots und werden ausdrücklich als angenommen betrachtet, wenn die Inhalte in jeglicher Form genutzt werden. Für alle Angebote und Inhalte gilt:

Der Betreiber handelt nach dem besten Wissen und Gewissen ist bemüht alle Inhalte dem gesamten geltenden Recht entsprechen zu lassen. Sollte etwas dem geltenden Recht nicht entsprechen so handelt es sich in jedem Fall um einen unbeabsichtigten Verstoß.
Deshalb bitten wir ausdrücklich um einen entsprechenden Hinweis, damit die Unrechtmäßigkeiten umgehend behoben/beseitigt werden können.

Sollten Wortwahl, Formulierungen oder Teile des Haftungsausschlusses und der Hinweise dem geltenden Recht nicht, oder nicht mehr entsprechen so gilt dem aktuellen Recht entsprechende und den obigen Vereinbarungen sinngemäß am nächsten liegende und den Betreiber schützende. Gerichtsstand ist stets der aktuelle Wohnsitz des Betreibers.

Betreiber
Andre Müller
Kirchweg 16
25524 Itzehoe

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